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Journalistengespräch Ukraine

Auf Einladung des Deutsch-Ukrainischen Forums sowie der Partner DGO und Bertelsmann Stiftung fand am Montag in Berlin das traditionelle Journalistengespräch Ukraine statt. Etwa 150 Gäste wollten mit vom Journalisten Sergej Rachmanin und den Politikexperten Heike Dörrenbächer, Gernot Erler und Herrn Suschko wissen, wohin die Ukraine nach den Präsidentenwahlen vom Januar/Februar steuert. Moderator Bernd Johann verwies darauf, dass fast zeitgleich der erste Auslandsbesuch des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Brüssel stattgefunden habe, was sicherlich nicht nur als nette Geste zu verstehen sei.
Unter den Gästen des Abends waren auch zahlreiche Mitglieder und Freunde des DUF, neben dem Vereinsvorsitzenden Dieter Steinecke auch Geschäftsführer Dr. Klaus Oberländer sowie die Vorstandsmitglieder Jelena Hoffmann, Per Fischer, Bernd Johann und Wolfgang Madzek.
Die Experten auf dem Podium waren sich darüber einig, dass die Ukraine künftig ihre Reformbemühungen verstärken muss, um sich Schritt für Schritt der EU anzunähern. Dazu gehören auch die Korruptionsbekämpfung, Wirtschaftsreformen, stabile politische Mehrheitsverhältnisse etc. Dabei dürfte Janukowitschs Nähe zu Moskau auch eine Chance für die Ukraine sein, dass die Kraft zehrenden Streitigkeiten der Vergangenheit beendet werden könnten. Gernot Erler unterstrich die Chancen der im Mai 2009 verabschiedeten „Östlichen Partnerschaft“ der EU mit der Ukraine und weiteren Ländern. Die nächsten Schritte sollten der Abschluss des Assoziierungsabkommens und der vertieften Freihandelszone sein. Auch müssten die Gespräche mit dem IWF bald möglichst wieder aufgenommen werden.
In de Debatte wurde aber auch deutlich, dass sowohl in der Ukraine, als auch bei den europäischen Partnern noch einiger Nachholbedarf besteht. So sprachen sich zahlreiche Redner für schnelle Lockerungen im Visaregime aus – mit der Perspektive einer Visafreiheit. Hingegen waren die Debattenteilnehmer geteilter Ansicht, ob die EU der Ukraine dringend eine Beitrittsperspektive einräumen müsse – oder ob dazu zunächst entscheidende Reformschritte in Kyiw Vorraussetzung seien. Herr Erler, der selbst Mitgliede des Deutsch-Ukrainischen Forums ist, rief dazu auf, dass die Ukraine die „Trainingsbedingungen“ im Rahmen der Östlichen Partnerschaft nutzen sollte, um so bereits wichtige Schritte der EU-Annäherung zu gehen, damit das land dann auch ins „EU-Team“ aufgenommen werden könne. Doch das Beispiel der EU-Osterweiterung von 2004/07 zeige deutlich, dass es ohne – manchmal auch schmerzhafte – Reformen nicht ginge.

Fotos: Thomas Nawrath